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Grabener Media

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der edition:grabener UG (haftungsbeschränkt), Kiel

1. Geltungsbereich

Für sämtliche Aufträge gelten ausnahmslos die Geschäftsbedingungen der edition:grabener UG (haftungsbeschränkt), dies betrifft alle Arbeitsbereiche von der Redaktion über die Herstellung bis zu Produktion und Lieferung. Diese Vereinbarung gilt für die Dauer der geschäftlichen Beziehungen zwischen Verlag / Buchhandlung und Auftraggeber, sie bedarf nicht der wiederholten Übersendung. Eventuell abweichende oder sich widersprechende Vorgaben von dritter Seite werden nicht anerkannt, auch dann nicht, wenn der Verlag nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vereinbarungen

Für die Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis sind unsere Geschäftsbedingungen, Bestätigungen, Schreiben und Lieferbedingungen maßgebend. Mündliche Vorgaben bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die edition:grabener UG (haftungsbeschränkt) per Brief, E-Mail oder Fax. Kündigungen müssen nachweisbar sein und bedürfen der Schriftform. Ein Konkurrenzausschluss, für andere Mitbewerber tätig werden zu dürfen, ist ausgeschlossen.

3. Preise und Zahlungen

Sämtliche Preise sind Nettopreise und verstehen sich ab edition:grabener UG (haftungsbeschränkt) / Kiel, zuzüglich Versandkosten (Porto, Verpackung und Zulieferung) und gesetzlicher Mehrwertsteuer. Grundlage für Preise sind die jeweils neuesten Angebotsunterlagen der edition:grabener UG (haftungsbeschränkt). Für vom Auftraggeber geforderte Leistungen, die in den Verlagsangeboten preislich nicht genau definiert worden sind, gelten die Preise – in dieser Reihenfolge – die durch ein Angebot des Verlages unterbreitet worden sind, auf die man sich nach Absprache geeinigt hat bzw. die für "deutsche Werbeagenturen" üblich sind. Kosten, die durch nachträgliche Änderungen des zu bearbeitenden Auftrags auf Veranlassung des Auftraggebers entstehen, werden nach Aufwand in Rechnung gestellt. Dies gilt auch für Leistungen, die der Auftraggeber vom Verlag fordert und die nicht in den allgemeinen Preis- und Leistungsangeboten benannt sind.

Die edition:grabener UG (haftungsbeschränkt) erstellt fertige Produkte (Print und Online): Redaktionelle Beiträge, Fachartikel, Zeitungen, Bücher, Druckwerke usw. Proben, Andrucke und Teilbearbeitungen sind in den Pauschalen nicht enthalten und werden separat abgerechnet – dies gilt aber nicht für Korrekturvorlagen.

Als Zahlungsziel gilt, wenn nicht anders vereinbart, ein Zeitraum von 14 Tagen, beginnend vom Tag des Zugangs der Ware bzw. der Leistung und / oder nach Erhalt der Rechnung. Rabatte, Abschläge, Skonti, Teilzahlungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Vereinbarung und Genehmigung durch die edition:grabener UG (haftungsbeschränkt).

Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen. Bei Bereitstellungen von größeren Vorratsmengen an Papier, anderen Produktionsstoffen, bei Entstehung von Kosten für Leistungen Dritter oder Porto für großangelegte Versendungen kann der Verlag Vorauszahlungen in der notwendigen Größenordnung verlangen.

5. Versand und Verpackung

Sämtliche Sendungen gelangen auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers zum Versand. Fehlen abweichende Vereinbarungen, erfolgt der Versand nach dem Ermessen des Verlages. Etwaige Beschädigungen oder Mängel durch den Transport sind dem Zulieferer sofort zu melden. Mit der Übergabe des Produkts an den Transporteur geht die Gefahr auf den Auftraggeber über. Unfreie Rücksendungen an den Verlag werden nicht angenommen. In berechtigten Fällen werden die Kosten für freigemachte Rücksendungen erstattet.

Verpackungsordnung: Aufgrund der Regelungen der Verpackungsordnung sind wir dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (Grüner Punkt) tragen, zurückzunehmen. Verpackungen, die entsprechend gekennzeichnet sind, entsorgen Sie bitte über das hierfür vorgesehene Sammelsystem (gelbe Tonne, Papiercontainer) in Ihrer Nähe. Bei Produkten ohne Kennzeichnung setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung: edition:grabener UG (haftungsbeschränkt), Stresemannplatz 4, 24103 Kiel.

Unser Unternehmen erfüllt die Beteiligungspflicht gem. § 6 Abs. 1 VerpackV dadurch, dass unsere Verpackungen beim dualen Eko-Punkt-System lizensiert sind. Wir werden gerne für Sie ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung ausfindig machen, welches die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, können Sie die Verpackung nach Absprache kostenfrei an uns schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

6. Beanstandungen

Beanstandungen an den gelieferten Waren und Leistungen müssen dem Verlag umgehend schriftlich übermittelt werden. Hier gilt zwischen den Parteien eine Frist von maximal fünf Werktagen als vereinbart.

Der Verlag hat das Wahlrecht, den Fehler durch eine Lieferung neuer Ware zu beheben bzw. eine Preisminderung anzubieten.

Mängel an Teilen der gelieferten Ware und Leistung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Ein Schadensersatz kann vom Verlag nicht verlangt werden und wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Fehler des Produkts oder der Leistung darf nicht dadurch entstanden sein, dass der Auftraggeber eine mangelhafte Vorgabe zur Verfügung gestellt hat. Seine schriftliche Druckfreigabe und sein "OK" zur Herstellung gelten als Abnahme und gleichzeitig als Freistellung von etwaigen Ansprüchen aus dann eventuell doch noch vorhandenen Fehlern.

Bei farbigen Wiedergaben von Fotos oder Zeichnungen als Vorlagen im Druckbereich ist den Parteien klar, dass Abweichungen vom Original entstehen können und dass es zu leichten Änderungen beim Farbton kommen kann.

Die Mehr- und Minderlieferung von bis zu 10% der bestellten Auflage kann nicht beanstandet werden.

Die edition:grabener UG (haftungsbeschränkt) übernimmt im Bereich Web-Service für nicht durch ihn verursachte Fehler z.B. an der Netz- oder Programmstruktur, am Web-Server des externen Hosters, in der Kompatibilität o.ä. keine Haftung.

7. Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Der Grabener Verlag trägt die Kosten der Hinsendung von Büchern und Produkten zum Kunden. Kunden, die ihre in Internet abgegebene Vertragserklärung zum Kauf rechtmäßig widerrufen, veranlassen die Rücksendung und tragen die Kosten dafür selbst. Der Kaufpreis bzw. die Ware sind jeweils innerhalb von 14 Tagen zurückzuerstatten bzw. zurückzusenden.

Verbraucher können nach dem Fernabsatzrecht den Kaufvertrag über Bücher innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Ware ohne Angabe von Gründen stornieren. Die Rücksendung der Ware obliegt dem Käufer auf eigene Kosten, bei einem Warenwert über 40 Euro übernimmt der Verlag die Rücksendekosten nach Eingang der Ware per Überweisung.

8. Haftung

Sämtliche Redaktionsarbeiten werden nach bestem journalistischen Fachwissen erstellt und recherchiert. Eine Garantie für die Richtigkeit von Informationen sowie eine Haftung kann nicht übernommen werden, es sei denn, dass dem Verlag ein vorsätzliches bzw. grob fahrlässiges Verhalten nachgewiesen werden kann. Die edition:grabener UG (haftungsbeschränkt) geht davon aus, dass der Auftraggeber für die von ihm selbst gelieferten eigenen oder fremden Texte das Abdruckrecht bzw. die notwendigen Nutzungsrechte erworben hat. Ein Namensschutz für Kundenzeitungen ist nicht gegeben. Für den Schaden haftet der Verlag auch diesbezüglich nur, wenn ihm grob fahrlässiges Verhalten nachgewiesen wird. Die Schadenssumme ist beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur kompletten Bezahlung Eigentum des Verlages, dies gilt auch für alle anderen Leistungen des Verlages. Eine vorherige Verpfändung bzw. Sicherungsübereignung ist untersagt; bei einem Weiterverkauf durch den Käufer wird die dafür gestellte Rechnung im vollen Umfang an den Grabener Verlag abgetreten, eine Nutzung und Veröffentlichung z.B. von gelieferten Fachartikeln ist bis zur endgültigen Bezahlung ausgeschlossen.

10. Eigentum, Urheberrecht

Das Urheberrecht für alle Verlagsprodukte liegt, wenn nicht anders angegeben, bei der edition:grabener UG (haftungsbeschränkt). Die vom Verlag zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsmittel und Gegenstände insbesondere Filme, Klischees, Lithographien, Druckplatten, Stehsätze und sämtliche Entwurfsleistungen bleiben, auch wenn sie gesondert in Rechnung gestellt worden sind, Eigentum des Verlages und werden nicht ausgeliefert.

Dem Auftraggeber werden grundsätzlich nur einfache Nutzungsrechte für einzelne Nutzungsarten im Sinne des § 31 Abs. 2 UrhG eingeräumt. Danach ist der Auftraggeber berechtigt, das Verlagserzeugnis neben dem Urheber oder anderen Berechtigten auf die ihm erlaubte Art zu nutzen. Zur Einräumung weitergehender Nutzungsrechte, insbesondere des ausschließlichen Nutzungsrechtes, bedarf es einer ausdrücklichen vertraglichen Vereinbarung.

Zwischen dem Verlag und dem Auftraggeber wird die Anwendbarkeit des Urhebergesetzes vereinbart. Es wird insbesondere vereinbart, dass das vom Verlag herzustellende Werk eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne des § 2 Abs. 2 des UrhG ist.

Dem Verlag wird das Recht auf die Nennung des Urhebers eingeräumt. Der Auftraggeber haftet, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Das gleiche gilt auch für etwaige Wettbewerbsverstöße. Der Auftraggeber hat den Verlag von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizuhalten.

Der Kunde erwirbt kein eigenes Recht an den Publikationen, er nutzt die von der edition:grabener UG (haftungsbeschränkt) erbrachten Leistungen ausschließlich für den vorher vereinbarten Zweck. Es wird ausgeschlossen, das Werk zu kopieren, zu vervielfältigen, anders als eingekauft einzusetzen, mehr als die erworbene Menge in den Umlauf zu bringen. Der Kunde darf keine einzelnen Passagen, Artikel oder Texte entnehmen und anders zum Einsatz bringen, z.B. als Presseartikel. Ausgeschlossen ist auch die Verwendung insgesamt oder teilweise in anderen Medien, z.B. im Internet, auf CD-Rom bzw. DVD oder anderen Speichermedien. Die edition:grabener UG (haftungsbeschränkt) weist darauf hin, dass er für seine Publikationen Texte, Bilder und Grafiken auch von dritter Seite bezieht und hierfür Lizenzen, Honorare oder Gebühren entrichtet. Die Weiterverwendung verletzt Urheberrechte und kann Schadensersatzansprüche auslösen.

11. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Parteien Kiel, soweit dies gesetzlich zulässig ist, bzw. der Besteller Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

Sollte die eine oder andere Passage gegen geltendes Recht verstoßen, wird damit die entsprechende Passage unwirksam, aber nicht die Gesamtheit der vereinbarten Geschäftsbedingungen.

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